Notstandsrechte von Staatspräsidenten - Artikel 16 der Verfassung der V. Französischen Republik und Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung im Vergle [German]
Magisterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Katholische Universit?t Eichst?tt-Ingolstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Thema dieser Magisterarbeit ist das Notstandsrecht von Staatspr?sidenten, die Arbeitsweise wird ein klassischer systematischer Vergleich sein. Die zu vergleichenden Artikel sind zum einen der Artikel 48 der Weimarer Verfassung von 1919, zum anderen der Artikel 16 der Verfassung der V. Franz?sischen Republik von 1958. Diese beiden Artikel gelten als "Klassiker" der Notverordnungskompetenz von Staatspr?sidenten und weisen etliche Parallelen, jedoch auch einige bemerkenswerte Unterschiede auf, welche es im Laufe dieser Arbeit herauszuarbeiten gilt. Zun?chst wird die Notverordnungspraxis in der Weimarer Verfassung beleuchtet, um dann in ?hnlicher Vorgehensweise die Bedingungen in der V. Republik zu beschreiben. Hierbei wird auch kurz auf die jeweiligen historischen Bedingungen, unter denen die Verfassungen entstanden sind, eingegangen. Auch historische Vorg?nger in fr?heren Verfassungen der betreffenden Staaten werden kurz beleuchtet. Daraufhin wird die Notverordnungskompetenz nach verschiedenen Kriterien untersucht, wie zum Beispiel nach den Voraussetzungen, der politischen beziehungsweise juristischen Kontrolle, der politischen Legitimation des Notverordnungsrechts und die Streitpunkte in der jeweiligen Auslegung. Schlie lich wird noch jeweils die Praxis in den einzelnen Staaten zu beleuchten sein. Im sich daran anschlie enden Vergleich werden die verschiedenen Artikel nach folgenden Kriterien verglichen: Die Voraussetzungen f?r den "Notstand" in den jeweiligen Artikeln, die G?ltigkeit der Notverordnungen, die unterschiedlichen Traditionen in der politischen Kultur beider Staaten, die Praxis des Notverordnungsrechts im Vergleich, die Auswirkungen auf die jeweilige Verfassungswirklichkeit.
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