Integrationshindernisse oder Quellen der Legitimität? Überlegungen zur Rolle und Funktion nationaler und regionaler Parlamente in einer künftigen EU-V [German]
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europ?ische Union, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universit?t T?bingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Klage ?ber einen Verlust nationalstaatlichen Einflusses auf das politische Geschehen ist kein neues Problem. Ebensowenig ist es ein Problem, das ausschlie lich auf die Europ?ische Integration bezogen ist. Im Zuge der Globalisierung fand eine "Aush?hlung" des Einflusses "klassischer" politischer Gemeinschaften, wie den Nationalstaaten und subnationaler Einheiten, statt. Einen besonderen Globalisierungs-Prozess stellt die Europ?ische Integration dar, die in dieser Arbeit unter besonderer Ber?cksichtigung von ?berlegungen zur Verringerung des Legitimationsdefizits der EU durch eine Einbeziehung nationaler und subnationaler Parlamente in einem Verfassungsvertrag betrachtet wird. Insgesamt steht dabei die Frage im Vordergrund, ob, und wenn ja durch welche Methoden, eine verfassungsm? ig garantierte, st?rkere Einbeziehung nationalstaatlicher und regionaler Parlamente der EU tats?chlich zu mehr Legitimit?t verhelfen w?rde oder ob dabei nicht negative Effekte, wie z.B. ein weiterer Verlust von Effizienz und Transparenz, die positiven Effekte ?berwiegen w?rden. Ein Kernpunkt der ?berlegungen ist das Subsidiarit?tsprinzip, dessen Bedeutungsgehalt im Einzelnen sehr unterschiedlich interpretiert wird. Zun?chst wird zu kl?ren sein, inwiefern Interpretationen des Subsidiarit?tsprinzips differieren und welche Auswirkungen auf politische Prozesse von den unterschiedlichen Forderungen zu erwarten sind. Verschiedene Vorschl?ge zur Subsidiarit?tskontrolle werden daraufhin diskutiert. Dabei geht es vorallem um die Frage, ob sich gewisse Standards in den Abl?ufen der parlamentarischen Arbeit der Mitgliedstaaten finden lassen, die zur Herausbildung von einheitlichen Regelungen in einer europ?ischen Verfassung geeignet w?ren. Neben einem Vergleich der parlamentarischen Praxis in Finnland und Spanien wir
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