Einf?hrung einer Citymaut in Stockholm. Analyse der rechtlichen Grundfragen [German]

By David Felsch

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Ernst-Moritz-Arndt-Universit t Greifswald (Lehrstuhl f r ffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht), Veranstaltung: konomische Instrumente zur Steuerung des Stra enverkehrs, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit besch ftigt sich mit rechtlichen Grundfragen bei der Einf hrung einer Citymaut in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Nach einem Modellversuch vom 3. Januar bis zum 31. Juli 2006 wurde am 1. August 2007 in Stockholm eine Stra ennutzungsgeb hr f r Kraftfahrzeuge f r den Bereich der Innenstadt, eine so genannte Citymaut, eingef hrt. Dem Modellversuch sowie der endg ltigen Einf hrung gingen umfangreiche Voruntersuchungen voraus, mit denen Stockholmsberedningen beauftragt wurde, ein im Dezember 2000 von der schwedischen Regierung eingesetztes Komitee, welches Vorschl ge zur Verbesserung der Transportsysteme im Gro raum Stockholm erarbeiten sollte. Neben technischen berlegungen ber Art und Weise der Durchf hrung, wie Erfassung der Kraftfahrzeuge und Bezahlvorgang, nahm die Kl rung wichtiger juristischer Fragen in diesen Voruntersuchungen gro en Raum ein. Zun chst liefert die vorliegende Arbeit einen kurzen berblick zur Quellenlage. Dann legt sie die Ergebnisse der Untersuchung von Stockholmsberedningen zu drei zentralen nicht den Datenschutz betreffenden Rechtsfragen dar. Dabei geht es zum einen um konstitutionelle Fragen, wie also eine Citymaut eingef hrt werden kann, so dass sie mit den schwedischen Verfassungstexten vereinbar ist. Anschlie end werden Details zur Gesetzausformung sowie steuerrechtliche Fragen thematisiert.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656382581
• ISBN13: 9783656382584
• Release Date: March 2013
• Publisher: Grin Publishing
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 6.0" x 9.0"